Berichte der Fraktion „GRÜNE/Junge Liste“ von den Gemeinderatssitzungen, Februar – April 2022

Nachfolgend möchten wir Ihnen wieder einen Überblick über wichtigsten Themen der letzten Sitzungswochen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse  verschaffen.

Erneuerbare Energien im Bachgau
Im Umwelt- und Verkehrsausschuss am 24.02.2022 waren Windkraftanlagen im Bachgau Thema.
Das Funkfeuer „Charly“ wird bis 2023 umgerüstet, was es technisch ermöglicht, in einem näheren Radius Windkraftanlagen zu errichten, ohne das Funkfeuer zu beeinträchtigen. Im Umwelt- und Verkehrsausschuss wurde nun der Bürgermeister einstimmig damit beauftragt, beim regionalen Planungsverband zu erfragen, ob ein Bau an mehreren Standorten im Bachgau in Zukunft möglich ist. Des weiteren soll mit der Bürgerenergie Bachgau und den Gemeinden Schaafheim und Mömlingen zu diesem Thema Kontakt aufgenommen werden, um die Möglichkeiten der Zusammenarbeit zu prüfen. Auch bei Photovoltaikanlagen auf Freiflächen soll es weitergehen. U.a. soll der Flächennutzungsplan 2004 hinsichtlich der ausgewiesenen, aber bisher ungenutzen Areale für Solaranlagen überarbeitet werden.

Wir unterstützen beide Vorhaben ausdrücklich. Neue Möglichkeiten der „Agrophotovoltaik“ helfen darüber hinaus, die unnötige Konkurrenz zwischen Energie- und Lebensmittelproduktion zu beseitigen. Bei der Agrophotovoltaik handelt es sich um Solarmodule, die sich mehrere Meter über der landwirtschaftlichen Fläche befinden. Das ermöglicht gleichzeitige Strom- und Lebensmittelernte und optimale Nutzung landwirtschaftlicher Flächen. Siehe dazu z.B.

https://www.oekolandbau.de/landwirtschaft/betrieb/oekonomie/diversifizierung/agrophotovoltaik-acker-und-solarenergie-optimal-kombinieren/

Gemeindehaushalt
Im Rahmen der Gemeinderatssitzung am 08.03. wurde der Haushalt 2022 verabschiedet. Unser Fraktionsvorsitzender Artur Schnatz verzichtete in seiner Haushaltsrede auf das Erörtern einzelner Haushaltsansätze. Stattdessen lenkte er seinen Blick auf das „Große Ganze“. Er verglich den Haushalt der Gemeinde mit einem schwerfälligen Ozeandampfer – einem Kreuzfahrtschiff, auf dem viel Luxus herrsche – und das sich nur langsam – wenn überhaupt – umsteuern ließe.
Kritik äußerte er an den steigenden Personalausgaben und an der zu langsam stattfindenden Digitalisierung. Nachdem viele Haushaltspositionen auch von unserer Fraktion unterstützt werden, erfolgte unsererseits eine überwiegende Zustimmung zum Haushalt.
Nachdem Investitionsvorhaben in der Gemeinde seit Jahren „geschoben“ werden und dies sich in nächster Zeit auch nicht ändert, wurde der Investitionsplan jedoch von uns abgelehnt.  

Organisationsgutachten
Von der Presse bisher wenig beachtet wurde am 06.04. das Gutachten des Bayerischen kommunalen Prüfungsverbandes zur derzeitigen und möglichen künftigen Organisation der Gemeindeverwaltung vorgestellt.
In dem Gutachten wurde u.a. dargestellt, dass die derzeitige Personalausstattung dem Personalbedarf zu fast 100 % entspricht. Allerdings ist es nach Ansicht der Gutachter erforderlich, Aufgaben neu zu verteilen, um überlastete Bereiche zu entlasten und umgekehrt. Zudem solle die Anzahl der Organisationseinheiten deutlich reduziert und im Gegenzug ein neuer Fachbereich gebildet werden. Weiterhin haben die Gutachter der Gemeindeverwaltung ein Maßnahmenbündel zur Optimierung ihrer Geschäftsprozesse mitgegeben.  
 

Ihre Gemeinderäte der Grünen / Junge Liste Bachgau

Artur Schnatz
Thomas Schuler
Jürgen Klabunde
Albert Schuler
Hagen Kulek