Berichte unserer Fraktion „GRÜNE/Junge Liste“ aus dem Gemeinderat und den Ausschüssen – Dezember 2023

Wir wünschen allen ein frohes, friedliches und gesundes neues Jahr!

Nachfolgend möchten wir wieder einen Überblick über ausgewählte Themen der letzten Sitzungswochen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse geben.

Diese Berichte sollen speziell unsere Arbeit in den Gremien transparent machen. Gleichzeitig laden wir Sie ein, Sitzungen des von Ihnen gewählten Gemeinderates und seiner Ausschüsse zu besuchen, sich einen eigenen Eindruck zu verschaffen und das Ringen um die besten Ideen mitzuerleben.

Einführung einer App für KiTa-Essen

In der Gemeinderatssitzung am 05.10.2023 wurde der Start einer App für die Essensbestellungen in den Kindertageseinrichtungen zum 01.01.2024 angekündigt. Zusammen mit anderen Gemeinderatskollegen hatten wir diesen Vorschlag am 18.08.2022 gemacht. Dadurch entfällt die von vielen Eltern als ungerecht empfundene, pauschale Abrechnung durch die Gemeinde, die darüber hinaus noch arbeitsintensiv für die Verwaltung war.

Friedhofsgebühren

Aufgrund der stetig sinkenden Kostendeckungsquote hatte der Gemeinderat in seiner Sitzung am 07.12. über eine Anhebung der Grabgebühren zu entscheiden. Die Entscheidung fiel erst nach einer ausführlichen Diskussion. Ein Teil unserer Fraktion hat der Erhöhung nicht mehr zugestimmt, der andere Teil „letztmalig“. Denn wir sehen nicht etwa in zu niedrigen Gebühreneinnahmen das Problem, sondern in den zu hohen Kosten für den laufenden Unterhalt unserer Friedhöfe. Ein erheblicher Teil dieser Kosten wird durch die Pflegemaßnahmen wie Unkrautbekämpfung, Entfernung von Laub etc. verursacht. Wir haben gefordert, dass der Gemeinderat im neuen Jahr in öffentlicher Sitzung über den künftigen Pflegeturnus und -standard entscheidet. Wollen wir auf dem bisherigen Niveau bleiben, bedeutet dies: Hohe Gebühren. Wir sind dafür, künftige Gebührenanhebungen möglichst zu vermeiden und dafür längere Pflegeintervalle in Kauf zu nehmen. Wir halten es für wichtig, den Zusammenhang zwischen den laufenden Kosten und den Gebühren transparent zu machen

Windpark Bachgau

Auf der Tagesordnung des Gemeinderats am 08.12. stand der Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung zur Auswahl des Projektentwicklers für den „Windpark Bachgau“. Diese Vereinbarung bildet die Basis für die Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden Großostheim, Mömlingen und Schaafheim im Bereich der Windkraft. Wir haben dem zugestimmt.
Ziel ist, dass diese 3 Kommunen gemeinsam einen Projektentwickler beauftragen. Dieser Beauftragung wird ein transparentes und nachvollziehbares Auswahlverfahren vorangestellt, das durch ein gemeinsames Gremium der Kommunen – bestehend aus jeweils fünf Gemeinderäten – den amtierenden Bürgermeistern (jeweils stimmberechtigt) sowie je einem Vertreter der Verwaltungen (beratend) besetzt ist.

Unsere Fraktion wird in diesem Gremium vertreten sein. Wir werden bereits bei der Definition der Auswahlkriterien darauf achten, dass die Auswirkungen auf Mensch und Umwelt minimiert werden und dass so viel wie möglich der Wertschöpfung in unserer Region bleibt.

Ihre Gemeinderäte der Grünen / Junge Liste Bachgau

Artur Schnatz
Thomas Schuler
Jürgen Klabunde
Albert Schuler
Hagen Kulek

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