Berichte unserer Fraktion „GRÜNE/Junge Liste“ aus dem Gemeinderat und den Ausschüssen, Juni – August 2023

Diese Berichte sollen speziell unsere Arbeit in den Gremien transparent machen. Gleichzeitig laden wir Sie ein, Sitzungen des von Ihnen gewählten Gemeinderates und seiner Ausschüsse zu besuchen, um sich einen eigenen Eindruck zu verschaffen und das Ringen um die besten Ideen mitzuerleben.

Bauplatzvergabe

In der Gemeinderatssitzung vom 01.06.2023 monierte Hagen Kulek, dass die Vergabe der bereits seit Monaten erschlossenen innerörtlichen Bauplätze in Wenigumstadt und Pflaumheim noch immer nicht vorankomme. Durch die deutlich gestiegenen Kosten am Bau sowie die erheblich gestiegenen Zinsen ist ein Eigenheim für viele Bauwillige mittlerweile unerschwinglich geworden. Kulek forderte, die Bauplatzvergabe endlich auf den Weg zu bringen. Die GRÜNE / Junge-Liste-Fraktion unterstützt die Idee der Verwaltung, ein Erbbaumodell zu konzipieren. Dadurch bekämen wieder mehr Bürgerinnen und Bürger die Chance, die eigenen vier Wände finanzieren zu können.

Eigenwirtschaftlicher Glasfaserausbau

Nach mehreren intensiven Beratungsterminen des Gemeinderates stand in der Sitzung vom 06.07.2023 die finale Entscheidung an, welche der beiden anbietenden Gesellschaften den Glasfaserausbau in unserer Marktgemeinde mit Unterstützung der Kommune durchführen darf. Genauso wie der Gemeinderat in Gänze stimmte auch die Mehrheit unserer Fraktion für die Firma UGG – eine Tochter der Telefonica und der Allianz. Für die UGG sprach die deutlich höhere Erfahrung (über 40 Mio. Haushalte wurden europaweit bereits angeschlossen) sowie das diskriminierungsfreie Netz, das die Telekom-Tochter GlasfaserPlus nicht garantieren wollte. Diskriminierungsfrei bedeutet in diesem Zusammenhang, dass die Verbraucher ihren Telekommunikationsanbieter frei auswählen können.

Wichtig war uns und auch Kollegen, dass die Aussiedlerhöfe auf Gemeindegebiet ebenfalls angeschlossen werden. Wir haben dazu einen Ergänzungsbeschluss erwirkt, der sicherstellen soll, dass ein geförderter Ausbau weiterverfolgt wird.

Neubau Ringheimer Kindergarten

Der Neubau des Ringheimer Kindergartens und insbesondere die Kostenentwicklung waren bereits verschiedene Male Gegenstand von Beratungen des Gemeinderats, so auch am 03.08. Die Gesamtkosten werden aktuell auf 10,6 Millionen Euro veranschlagt, wovon ca. 6,4 Millionen Euro förderfähig sind. Seit dem 5. Juli liegt die Baugenehmigung des Landratsamtes Aschaffenburg vor. Die notwendigen Mittel im nächsten Haushalt bereitzustellen, wird angesichts der Dimension des Projektes eine Herausforderung. Weitere Kostensteigerungen sind zu vermeiden. Wir stehen zu dem Projekt, denn die frühkindliche Bildung ist grundlegend für den weiteren Bildungserfolg und entscheidet maßgeblich über Entwicklungs-, Teilhabe- und Aufstiegschancen. Und letztendlich profitiert auch unsere Kommune langfristig davon, wenn die ehemaligen Kinder beruflich erfolgreich sind.

Leitplanken an der Umgehungsstraße Großostheim

Thomas Schuler kritisierte in der gleichen Gemeinderatssitzung die neu installierten Leitplanken entlang der Großostheimer Umgehungsstraße. Es sei unverständlich, dass hier mit großem Aufwand und dem Hinweis auf geltende Vorschriften die gesamte erneuerte Strecke mit Leitplanken ausgestattet wurde, aber für Zweiradfahrer sehenden Auges eine konkrete Gefahr geschaffen wurde. Unsere Fraktion wird deshalb einen Antrag zur Ergänzung der Leitplanken stellen.

Skaterplatz an der Ringheime Mühlstraße

In der Sitzung des Bau- und Plaungsausschusses (BPA) am 17.08. erläuterte Geschäftsführer Stephan Göller, dass der Skaterplatz an der Ringheimer Mühlstraße aufgrund von Absenkungen saniert werden müsse. Der Boden sei nicht tragfähig genug. Ein kompletter Bodenaustausch plus Neuaufbau der Fahrfläche würde ca. 260.000 Euro kosten. Demgegenüber wäre eine Reparatur durch das Aufbringen einer neuen Asphaltschicht mit 75.000 Euro relativ kostengünstig zu haben, allerdings würde sich der Aufwand alle paar Jahre wiederholen, weil die schweren Skating-Betonelemente immer wieder einsinken. Thomas Schuler machte einen Vorschlag, der nachhaltig und gleichzeitig kostengünstig wäre: Die asphaltierte Fläche erhalten und darüber eine tragende Betonschicht mit glatter Oberfläche auftragen. Der BPA folgte dem Vorschlag einstimmig.

Ihre Gemeinderäte der GRÜNEN / Junge Liste Bachgau

Artur Schnatz
Thomas Schuler
Jürgen Klabunde
Albert Schuler
Hagen Kulek

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