Im Rahmen des Verfahrens zur „10. Änderung des Flächennutzungsplans und Aufstellung eines vorläufigen Bebauungsplanes Industriegebiet Stockstädter Straße – Erweiterung Nordost II“ erhielten die Einwender/innen vor einigen Tagen eine Einladung über die Gemeindeverwaltung als Vermittler, mit der Möglichkeit, direkt mit der Firma Recom, für die es einen Vorentwurf der Bebauung gibt, in Kontakt zu treten.
Die Mitarbeiter der Firma Recom bieten den Bürgerinnen und Bürgern, die sich im Verfahren schriftlich geäußert haben, die Gelegenheit zu einem „direkten Dialog“. Man wolle auf „Befürchtungen und Fragen zum späteren Betrieb“ eingehen und „einen Einblick in die Arbeits- und Betriebsweise des Unternehmens geben“. Nur diesem Personenkreis werden die Kontaktdaten durch die Gemeindeverwaltung übermittelt ! Ungewöhnlich, wie wir finden.
Denn es stellt sich die Frage: Sollte nicht die Gemeindeverwaltung, unterstützt durch den Gemeinderat, das Unternehmen auffordern, eine Informationsveranstaltung für alle Bürgerinnen und Bürger anzubieten? Eine Veranstaltung mit der Möglichkeit zur Aussprache, mit einer Bürgerfragestunde, bei der alle Anliegen und Bedenken geäußert werden können? Oder soll der Eindruck entstehen, dass – abgesehen von einigen wenigen Einzelpersonen – der Großteil der Bürger/innen mit dem Vorhaben einverstanden ist?
Diese Vorgehensweise ist neu und muss mit Bedacht betrachtet werden. Den Informationsaustausch auf eine kleine Gruppe zu beschränken, erscheint mehr als fragwürdig. Es handelt sich schließlich um einen Betrieb mit potenziellen Risiken. Es geht um mehr Verkehr, neue Zufahrtsstraßen, erhöhte CO2- und Feinstaubbelastungen sowie unbekannte Abluftemissionen. Es geht um eine „Müllverwertungsanlage“, die darauf abzielt, wertvolle Rohstoffe durch Verbrennung oder mechanische Verfahren zurückzugewinnen. All dies betrifft die gesamte Gemeinde, die vorher über die Vorteile und die Risiken informiert werden muss. Der Ortsverband der GRÜNEN Großostheim fordert daher eine für alle Bürger/innen zugängliche Informationsveranstaltung. Die Gemeindeverwaltung und die betroffene Firma sollten darauf hinwirken, dass eine solche Veranstaltung organisiert wird.
Artikel kommentieren